Neuer Bundespräsident beauftragt Kickl mit Regierungsbildung
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ den FPÖ-Chef Herbert Kickl beauftragt, Gespräche mit der ÖVP über die Bildung einer Regierung zu führen. Das gab der Staatschef nach seiner Unterhaltung mit Kickl in der Hofburg bekannt. Es sei seine „verfassungsmäßige Aufgabe die Chance einer Regierung mit mehr als 50 Prozent auszuloten“. Kickl und die ÖVP würden als einzige diese Möglichkeit bieten. Er habe sich diesen Schritt nicht leicht gemacht, betonte Van der Bellen.
Van der Bellen gibt Herbert Kickl Auftrag zur Regierungsbildung
In einer überraschenden Wendung hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Dies erfolgte nach dem Zusammenbruch der Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der SPÖ. Van der Bellen betonte die Wichtigkeit einer stabilen Regierung und erinnerte an die veränderte Haltung der ÖVP gegenüber Kickl.
Bundespräsident erinnerte an geänderte Ansichten der ÖVP
In seiner Ansprache nach dem Treffen mit Kickl in der Hofburg erinnerte Bundespräsident Van der Bellen daran, dass die ÖVP ihre Ansichten zur Zusammenarbeit mit dem FPÖ-Chef geändert habe. Er mahnte erneut die Achtung von Grundrechten, Pressefreiheit und Österreichs Stellung in der EU an. Van der Bellen betonte die Verantwortung, die eine Regierung mit mehr als 50 Prozent tragen müsse, und sah diese Chance bei Kickl und der ÖVP.
Herbert Kickl nach dem Treffen mit Alexander Van der Bellen
Herbert Kickl äußerte sich nach dem Treffen mit Bundespräsident Van der Bellen optimistisch bezüglich der Regierungsbildung. Er betonte die Bedeutung einer stabilen und handlungsfähigen Regierung für Österreich und zeigte sich bereit, Gespräche mit der ÖVP aufzunehmen. Kickl unterstrich die Notwendigkeit, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt der politischen Arbeit zu stellen und betonte die Bedeutung einer konstruktiven Zusammenarbeit aller Parteien.
