Skandal um Linzer Bürgermeister: Der Rücktritt von Klaus Luger
Der Druck auf den Linzer Stadtchef wurde in den vergangenen Stunden immer größer: Nicht nur politische Mitbewerber von ÖVP, FPÖ und Grünen forderten offen seinen Rücktritt, auch parteiintern wurden die Stimmen, auch als Bürgermeister zu gehen, immer lauter.
Zunächst hatte das noch anders ausgesehen: Nachdem ihm der Linzer Parteivorstand am Mittwoch einstimmig das Vertrauen ausgesprochen hatte, fühlte sich Luger zunächst bestätigt. Zur „Krone“ sagte er: „Ich möchte jetzt jedenfalls Bürgermeister bleiben. Ich bin noch bis 2027 durch die Direktwahl im Amt. Es ist eine wirklich schwierige Zeit für mich, aber ich habe nicht vor, jetzt zurückzutreten.“
Einen Tag später, am Donnerstag, begann dann allerdings sein Rückzug auf Raten: Zunächst trat er von seinen Ämtern in der SPÖ – konkret war Luger Vorsitzender SPÖ Linz – zurück, am Freitag wird er den endgültigen Schritt setzen.
Geplant ist, dass Luger am Vormittag anlässlich der Klausur der Linzer SPÖ im niederösterreichischen Langenlois seinen Genossen erklärt: „Ich mache nicht mehr weiter.“ Dem Vernehmen nach ist für Mittag in Linz eine Pressekonferenz geplant, in der Luger auch gegenüber der Öffentlichkeit seine Entscheidung begründen und Stellung nehmen will.
Die Gründe für den Rücktritt von Klaus Luger
Aus dem Umfeld von Klaus Luger erfuhr die „Krone“ Freitagfrüh, warum er sich letztlich für den Rücktritt entschieden hat: Am Donnerstagnachmittag verließ der Bürgermeister für einige Stunden die Klausur in Langenlois, weil er in Linz Termine wahrzunehmen hatte. Vor seiner Abfahrt stärkten ihm die Genossen noch den Rücken und waren damit einverstanden, dass er sein Amt als Stadtchef behält.
Als er Stunden später nach Niederösterreich zurückkam, sei die Lage plötzlich eine gänzlich andere gewesen, wird in Parteikreisen erzählt. Luger dürfte das Gefühl gehabt haben, dass seine Linzer Stadtpartei doch nicht mehr geschlossen hinter ihm steht – was letztlich auch der Grund für seine Entscheidung war, zurückzutreten.
Ausblick auf die Zukunft des Linzer Rathauses
Fix ist: Nach dieser endgültigen Entscheidung ist es notwendig, dass ein neuer Bürgermeister gewählt wird. Das heißt: Die Linzerinnen und Linzer werden in den nächsten Wochen zu den Wahlurnen gebeten. Lugers Amt werden vorerst seine Stellvertreter übernehmen.
Eine erste Reaktion auf den angekündigten Rücktritt des Linzer Bürgermeisters gibt es aus der oberösterreichischen SPÖ. Parteivorsitzender Michael Lindner sagte am Freitagvormittag zur „Krone“: Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit sind wichtig in der Politik, um das Vertrauen der Leute zu gewinnen. Der Fehler von Bürgermeister Klaus Luger ist schwerwiegend. Weder seine öffentliche Entschuldigung noch sein Bemühen, die Sache noch aufklären zu wollen, oder sein Rückzug aus seinen Ämtern in der SPÖ haben ausgereicht, um das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückzugewinnen. Mit seinem Rücktritt als Bürgermeister zieht Klaus Luger die Konsequenzen und macht einen Neustart in der Stadt und in der SPÖ Linz möglich. Für diesen Schritt zolle ich ihm Respekt und Anerkennung.
Klaus Luger habe über viele Jahre die positive Entwicklung der Stadt Linz mitgestaltet, sagt der Landesparteivorsitzende: „Linz hat sich von einer Industrie-, Bildungs- und Kulturstadt auch zu einer Stadt der Innovation und Digitalisierung weiterentwickelt. Auch große und wichtige Projekte in den Bereichen Wohnen, Verkehr und Sport sowie viele soziale Dienstleistungen der Stadt tragen die Handschrift von Klaus Luger“, so Lindner.
Und weiter: „Es wäre unfair, ihn und die Arbeit der SPÖ in und für Linz ausschließlich auf das von ihm zugegebene Fehlverhalten zu reduzieren. Für seinen Einsatz für ein lebenswertes Linz und seinen heutigen Schritt verdient er unsere Anerkennung.“