ÖVP bricht Koalitionsverhandlungen ab: Nehammer tritt zurück
Die Kanzlerschaft von Karl Nehammer endet abrupt, als die ÖVP am Samstagabend die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ abbricht. Wenig später kündigt Nehammer seinen Rücktritt als ÖVP-Obmann und Regierungschef an. Die Nachfolge in der Partei ist noch unklar, und FPÖ-Chef Herbert Kickl betrachtet dies als „Nagelprobe“ für die Volkspartei. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird erst am Sonntag auf die Ereignisse reagieren.
Erste Reaktionen und Hintergründe
Bereits am Samstag führte das Staatsoberhaupt erste Telefonate, und am Sonntag wird ein Besuch in der Präsidentschaftskanzlei erwartet. Nach einer Sitzung der ÖVP-Gremien in der Hofburg wird Nehammer seinen Regierungsauftrag niederlegen. Das Scheitern der Verhandlungen zeichnete sich ab, nachdem die NEOS ausgestiegen waren. Trotz unfreundlicher Worte einigten sich ÖVP und SPÖ darauf, die Gespräche zu zweit fortzusetzen. Nach einer mehrstündigen Besprechung am Samstag beendete die ÖVP jedoch die Verhandlungen und schiebt die Verantwortung der SPÖ zu.
Nachfolge und Reaktionen
Die ÖVP-Gremien werden voraussichtlich am Sonntag über die Nachfolge beraten. Mögliche Kandidaten sind Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer und Altkanzler Sebastian Kurz. SPÖ-Chef Andreas Babler kritisiert den Wirtschaftsflügel der Volkspartei und warnt vor einer rechtsextremen Zukunft. Die Freiheitlichen beobachten die Situation genau und sehen die VP-Personalie als „Nagelprobe“.
Van der Bellen und weitere Entwicklungen
Bundespräsident Van der Bellen steht unter Druck, da er persönlich Nehammer den Regierungsbildungsauftrag erteilt hat. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger fühlt sich in ihrer Entscheidung bestätigt, die Verhandlungen zu verlassen. Grünen-Bundessprecher Werner Kogler kritisiert das Verhalten von SPÖ und ÖVP. Es bleibt abzuwarten, wie es nach den ÖVP-Gremiensitzungen am Sonntag weitergehen wird.
