Fünf Tage nach der Nationalratswahl begann Bundespräsident Alexander Van der Bellen seine Gespräche mit den Parteichefs der fünf im Parlament vertretenen Parteien. Der erste, der nach dem Protokoll empfangen wurde, war Herbert Kickl.
Kickl traf pünktlich um 13 Uhr in der Präsidentschaftskanzlei ein und wurde von Van der Bellen im Maria-Theresienzimmer empfangen. Das Treffen war formal, aber nicht besonders herzlich.
Die nächsten Termine für Gespräche sind für Karl Nehammer und Andreas Babler am Montag sowie für Beate Meinl-Reisinger und Werner Kogler am Dienstag geplant. Andere Spitzenkandidaten wie Dominik Wlazny, Tobias Schweiger und Madeleine Petrovic wurden nicht eingeladen, da sie bei der Regierungsbildung keine Rolle spielen.
Das Treffen mit Kickl war besonders heikel, da er der einzige Minister ist, der jemals vom Bundespräsidenten entlassen wurde. Nach dem Ibiza-Skandal und dem Rücktritt der Kurz-Regierung im Mai 2019 weigerte sich Kickl zurückzutreten. Daher schlug Bundeskanzler Sebastian Kurz dem Bundespräsidenten vor, Kickl zu entlassen, was Van der Bellen dann auch durchführte.
Seitdem ist das Verhältnis zwischen Kickl und Van der Bellen äußerst angespannt. Kickl kritisiert den Bundespräsidenten regelmäßig öffentlich und bezeichnete ihn sogar als „Mumie“ während einer Veranstaltung in Ried.
Der Termin mit Kickl in der Hofburg ist auf eine Stunde angesetzt. Van der Bellen wird sich danach nicht äußern. Die Reihenfolge der Gespräche wurde aus terminlichen Gründen festgelegt, und es wird erwartet, dass Van der Bellen die Kompromissbereitschaft der Parteichefs für eine mögliche Regierungsbeteiligung ausloten wird.
Es ist bekannt, dass Van der Bellen Kickl nicht als Kanzler vereidigen würde. Es bleibt jedoch die Frage, ob er Kickl mit Sondierungsgesprächen oder sogar mit der Regierungsbildung beauftragen wird, unter der Annahme, dass Kickl keine parlamentarische Mehrheit finden wird.
Es wird spekuliert, dass die Landtagswahlen in Vorarlberg am 13. Oktober und in der Steiermark am 24. November eine wichtige Rolle in den Verhandlungen um die Regierungsbildung spielen könnten. Man möchte verhindern, dass die FPÖ sich als Opfer darstellt, bevor diese Wahlen stattfinden.
