Tag: Politische Entscheidungen
Herausforderungen für die kommende Regierung in Deutschland
Herausforderungen für die kommende Regierung in DeutschlandDie kommende Regierung in Deutschland steht vor einigen großen Herausforderungen, insbesondere im Bereich der Luftwaffe und der Verteidigungspolitik....
Video: Höfliche Elefantenrunde mit harten Angriffen – Zusammenfassung
Video: Höfliche Elefantenrunde mit harten Angriffen - ZusammenfassungDie erste Elefantenrunde der Spitzenkandidaten und der einzigen Spitzenkandidatin zur Nationalratswahl verlief über weite Strecken höchst diszipliniert....
Gegen das Sicherheitszentrum in St. Pölten: Nur die Grünen opponierten
Gegen das Sicherheitszentrum in St. Pölten: Nur die Grünen opponiertenInnenminister Gerhard Karner, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bürgermeister Matthias Stadler präsentierten gemeinsam die Beschlüsse für...
Klaus Luger tritt als Linzer Bürgermeister zurück
Klaus Luger tritt als Linzer Bürgermeister zurückDer Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) hat nach dem Bekanntwerden der Causa Kerschbaum zunächst nur seine Parteifunktionen niedergelegt....
Klaus Luger tritt als Bürgermeister von Linz zurück – Neuwahl im Herbst erforderlich
Klaus Luger, der bisherige Bürgermeister von Linz, hat seinen Rücktritt bekannt gegeben, was eine Neuwahl im Herbst erforderlich macht. Dieser Schritt erfolgt im Zusammenhang...
Neuer SPÖ-Chef in Linz: Babler übernimmt von Luger
Der neue SPÖ-Chef in Linz: Babler übernimmt von LugerSPÖ-Chef Andreas Babler hat den Linzer Bürgermeister Klaus Luger aufgefordert, seine Parteifunktionen zurückzulegen. Der tritt als...
Linzer SPÖ-Bürgermeister: Babler schweigt zu Luger-Rücktritt
Der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger steht derzeit im Zentrum einer politischen Kontroverse, die die österreichische Sozialdemokratie erschüttert. Nachdem bekannt wurde, dass Luger Fragen für...
Alfred Gusenbauer verpasst Signa-Sitzungen
Alfred Gusenbauer verpasst Signa-SitzungenDie Signa-Gruppe von René Benko hat die mit Milliarden-Abstand größte Pleite der österreichischen Nachkriegsgeschichte hingelegt. Heerscharen an Kriminalisten, Anwälten und Wirtschaftsprüfern...
Grüne und Opposition setzen sich gegen ÖVP im Sicherheitsrat durch
Grüne und Opposition überstimmen ÖVP im Nationalen SicherheitsratDer Nationale Sicherheitsrat wurde am Dienstagabend von Grünen und der Opposition dominiert, als es um die Diskussion...
Reform der Sicherheitsdienste: Was geschah mit dem Koalitionspakt?
In dem Koalitionspakt der Regierungsparteien wurde eine Reform der Sicherheitsdienste vereinbart, jedoch wurde diese nie umgesetzt. Nachdem bekannt wurde, dass acht Personen, die polizeibekannt...
Neue Postenbesetzungen in der Regierung beschlossen
Die lang erwarteten Neubesetzungen in der Regierung wurden endlich beschlossen. Der Ministerrat hat Umlaufbeschlüsse zu den Positionen in der Nationalbank, am Europäischen Gerichtshof und...