Von der Leyen kritisiert Orbán: Zukunftsvision in Frage gestellt
Die Begegnung zwischen dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán und der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im EU-Parlament in Straßburg begann oberflächlich freundlich, aber entwickelte sich schnell zu einem hitzigen Schlagabtausch, der Stunden dauerte. Orbán präsentierte die Prioritäten der ungarischen Ratspräsidentschaft, darunter die Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in den Schengen-Raum und die Erweiterung der EU um die Westbalkanländer. Er sorgte jedoch für Unruhe, als er Migranten für verschiedene gesellschaftliche Probleme verantwortlich machte.
Von der Leyen hingegen schaltete in den Kampfmodus um und kritisierte Orbán für seine Politik. Sie sprach von der Bedrohung durch Russland und der Notwendigkeit, den Binnenmarkt zu stärken. Sie warf Orbán vor, europäische Unternehmen zu diskriminieren und die Wettbewerbsfähigkeit zu schwächen. Sie erinnerte auch daran, dass die EU sich von fossilen Brennstoffen aus Russland verabschieden sollte, was nicht von allen Mitgliedsstaaten befolgt wurde.
Besonders direkt sprach von der Leyen Orbán zum Thema Migration an und kritisierte Ungarns Umgang mit Menschenhändlern und Schleusern. Sie warnte davor, dass Ungarn durch sein Verhalten ein Sicherheitsrisiko für die gesamte Union darstelle. Andere Abgeordnete schlossen sich den kritischen Stimmen an und forderten sogar den Entzug des Stimmrechts im Rat für Ungarn.
Orbán reagierte auf die Kritik mit Abwehr und warf den anderen Abgeordneten politische Propaganda und Lügen vor. Er betonte die Neutralität der Kommission und lehnte die Vorwürfe gegen Ungarn ab. Die Diskussion im Parlament wurde von verschiedenen Seiten mit Applaus begleitet, und am Ende bezeichnete ein Lega-Abgeordneter den Tag als Hinterhalt.
Die Auseinandersetzung zwischen von der Leyen und Orbán zeigt die tiefen Meinungsverschiedenheiten innerhalb der EU und wirft Fragen über die Zukunft der Union auf. Wird Orbáns Politik von den anderen Mitgliedsstaaten akzeptiert oder wird er zunehmend isoliert sein? Die Debatte über Migration, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Werte wird in den kommenden Wochen und Monaten sicherlich weitergehen und die Zukunft Europas maßgeblich beeinflussen.
