Als Bundeskanzler Karl Nehammer am Montagabend im ORF-„Sommergespräch“ zu Gast war, lobte er die vernünftigen Mitglieder der FPÖ. Nach Beate Meinl-Reisinger, Werner Kogler, Herbert Kickl und Andreas Babler war es nun Nehammers Auftritt, der die politische Bühne dominierte. Interessanterweise wurde zu Beginn des Gesprächs berichtet, dass Nehammer in seiner Schulzeit einmal sitzengeblieben sein soll.
Vielfalt als Bereicherung
Nehammer betonte die Vielfalt in der Politik und hob hervor, dass er und sein Vorgänger Sebastian Kurz verschiedene Typen von Menschen seien. Diese Vielfalt sei spannend und bereichernd für die politische Landschaft. Trotz dieser Unterschiede werde die Farbe Türkis, die während der Kurz-Ära eingeführt wurde, weiterhin Teil der ÖVP-Kampagne bleiben.
Offen für Zusammenarbeit
Der Bundeskanzler zeigte sich offen für eine mögliche Koalition mit der FPÖ, schloss jedoch eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Chef Herbert Kickl aus. Nehammer kritisierte Kickls Verschwörungstheorien und betonte, dass Politik auf Vernunft basieren sollte. Er hob hervor, dass es viele vernünftige Mitglieder in der FPÖ gebe, mit denen eine Zusammenarbeit durchaus möglich sei. Auch in der SPÖ gebe es laut Nehammer gute Beziehungen zu „vernünftigen“ Vertretern.
Wirtschaft und Budget im Fokus
In Bezug auf die Wirtschaft und das Budget sprach Nehammer über die Notwendigkeit, den Kuchen zu vergrößern, anstatt nur Einsparungen vorzunehmen. Er betonte die Bedeutung von Innovation und Leistung, die in Österreich belohnt werden müsse. Nehammer kündigte an, die Besteuerung von Überstunden abschaffen und einen Vollzeitbonus einführen zu wollen, um die Leistung der Bürger zu honorieren.
Migration und Asylpolitik
Nehammer lobte die Erfolge in der Migrationspolitik und betonte, dass die illegale Migration an der ungarischen Grenze um 97 Prozent zurückgegangen sei. Er unterstrich die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Ländern außerhalb der EU, um Rückführungen zu ermöglichen. Der Bundeskanzler sprach sich für geordnete Zuwanderung in den Arbeitsmarkt aus und betonte die Notwendigkeit, das Geschäftsmodell der organisierten Kriminalität zu zerschlagen.
Kritik an Justizfragen
Bei Fragen zur Justiz wurde Nehammer emotional und wies Vorwürfe von Interventionen seiner Partei in Verfahren zurück. Er forderte ein Ende der Generalverdächtigungen gegen Beamte, Behörden und die Volkspartei. Trotz einiger Differenzen mit dem grünen Koalitionspartner verteidigte Nehammer die Arbeit der Bundesregierung und betonte, dass 85 Prozent des Regierungsprogramms umgesetzt wurden.
Ziele für die Zukunft
Nehammers Ziel bei der anstehenden Nationalratswahl ist es, FPÖ-Chef Herbert Kickl abzufangen und als Erster durchs Ziel zu gehen. Laut Umfragen liegt die FPÖ derzeit noch auf Platz eins, doch Nehammer ist zuversichtlich, dass er dies ändern kann. Er betonte die Notwendigkeit einer stabilen Regierung und einer Politik der Mitte und der Vernunft.
Fazit
Insgesamt präsentierte sich Bundeskanzler Karl Nehammer im ORF-„Sommergespräch“ als entschlossener Politiker, der für eine Politik der Vernunft und des Ausgleichs eintritt. Er betonte die Bedeutung von Vielfalt in der Politik und zeigte sich offen für eine Zusammenarbeit mit verschiedenen Parteien. Nehammer setzt auf Innovation, Leistung und geordnete Zuwanderung, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.
