Die Würfel sind gefallen: Neue Dreierkoalition strebt Entscheidung in einer Woche an
In einer historischen Entscheidung haben die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und Neos, Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger, bei einem Treffen in der Hofburg unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Alexander Van der Bellen grünes Licht für die Bildung einer Dreierkoalition erhalten. Das Ziel ist es, bis zum kommenden Sonntag sowohl das Koalitionsabkommen als auch das Regierungsteam festzulegen. Laut Informationen der Kleinen Zeitung wird der 3. März, ein Montag, als möglicher Termin für die Angelobung ins Auge gefasst.
Die einzige größere Unwägbarkeit, die dieser Vereinbarung im Wege steht, ist die Entscheidung der pinken Basis über das Koalitionsabkommen am 2. März. Dies ist keineswegs ein formeller Akt. Berichten zufolge gab es bei der Abstimmung am Freitag im 29-köpfigen Parteivorstand vier Gegenstimmen gegen eine erneute Auflage der Dreierkoalition. In einer Woche haben 2000 Mitglieder die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben, wenn der Parteitag in Wien stattfindet, wobei die meisten Mitglieder virtuell zugeschaltet werden.
Stocker als Kanzler, Babler als Vizekanzler:
Um die starke Einigkeit zwischen den Parteichefs zu demonstrieren, gingen Stocker, Babler und Meinl-Reisinger gemeinsam durch den Volksgarten vom Parlament zur Hofburg. Bei strahlend blauem Himmel und spätwinterlichen Temperaturen zogen sie die Blicke auf sich. Sofern es keine unerwarteten Entwicklungen in den Regierungsverhandlungen gibt, werden Stocker Anfang März als Kanzler, Babler als Vizekanzler und Meinl-Reisinger höchstwahrscheinlich als Außenministerin angelobt. Auf diese Weise würde die längste Regierungsbildung seit der Zweiten Republik mehr als fünf Monate nach der Nationalratswahl endlich abgeschlossen.
Nach einem einstündigen Gespräch hinter verschlossenen Türen traten Van der Bellen und die drei Parteichefs vor die Presse, um eine kurze Erklärung abzugeben. Van der Bellen äußerte, dass er den Eindruck habe, dass die Dinge endlich voranschreiten. Die Konsolidierung des Staatshaushalts sei von entscheidender Bedeutung, ebenso wie die Wiederherstellung des Vertrauens im Land. Stocker versicherte, dass die Regierungsbildung „zeitnah“ erfolgen werde. Babler äußerte sich ebenso zuversichtlich und betonte, dass es wichtig sei, dass sich die Politik um die Sorgen der Menschen kümmern solle, anstatt die Menschen um die Politik zu sorgen.
Neos-Chefin Meinl-Reisinger, die Anfang Januar die Dreierkoalition zum Scheitern gebracht hatte, hat wohl den weitesten Weg zurückgelegt. Sie betonte, dass obwohl noch nicht alle Probleme gelöst seien, die Blockaden überwunden werden könnten. „Wir sind noch nicht am Ziel, aber wir sind auf der Zielgeraden“, fügte Meinl-Reisinger hinzu.
Insgesamt gibt es also Hoffnung auf eine zukünftige Regierung, die die Anliegen der Bürger ernst nimmt und das Land wieder auf Kurs bringt. Die kommende Woche wird entscheidend sein, um zu sehen, ob die Dreierkoalition tatsächlich zustande kommt und wie sie die politische Landschaft Österreichs verändern wird.
