Klaus Luger tritt als Linzer Bürgermeister zurück
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) hat nach dem Bekanntwerden der Causa Kerschbaum zunächst nur seine Parteifunktionen niedergelegt. In den nächsten drei Monaten wird Linz ein neues Stadtoberhaupt wählen.
Am Freitag bestätigte Oberösterreichs Landesparteichef Michael Lindner entsprechende Berichte der „Kronen Zeitung“ und der „Oberösterreichischen Nachrichten“. Zuvor hatte Luger erklärt, lediglich alle Parteifunktionen zurücklegen zu wollen. Lindner erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme: „Weder seine öffentliche Entschuldigung noch sein Bemühen, die Sache noch aufklären zu wollen oder sein Rückzug aus seinen Ämtern in der SPÖ, haben ausgereicht, um das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückzugewinnen.“
Mit seinem Rücktritt als Bürgermeister ziehe Luger „die Konsequenzen und macht einen Neustart in der Stadt und in der SPÖ Linz möglich. Für diesen Schritt zolle ich ihm Respekt und Anerkennung“, so Lindner. Luger selbst wird um 12 Uhr eine „persönliche Erklärung“ abgeben.
Der Bürgermeister hatte am Dienstag zugegeben, im Jahr 2017 vorab „allgemeine Fragen zum Hearing“ um die Stelle als künstlerischer Leiter des Brucknerhauses an seinen Favoriten für den Posten, Dietmar Kerschbaum, weitergegeben zu haben. Zuvor hatte er das monatelang abgestritten. Kerschbaum wurde im Juli wegen „schwerer Verfehlungen“ entlassen.
SPÖ-Chef Andreas Babler erklärte am Donnerstag, Lugers Vorgehen sei „nicht zu entschuldigen“. Ein solches Verhalten habe „keinen Platz in der Sozialdemokratie oder überhaupt in der Politik.“ Babler forderte Luger auf, seine Parteifunktionen zurückzulegen, anderenfalls werde er ein Parteiausschlussverfahren einleiten. Was die Funktion des Bürgermeisters betrifft, sei der Gemeinderat zuständig, hieß es in der ursprünglichen Erklärung des SPÖ-Chefs.
Donnerstagabend legte Babler bei einer Wahlkampfveranstaltung nach: Er forderte Luger auf, auch als Bürgermeister zurückzutreten. Eine Abwahl per Misstrauensantrag wäre gegen die SPÖ-Gemeinderäte nicht möglich gewesen. Und die hatten zuvor einstimmig Luger das Vertrauen ausgesprochen. Auch die oberösterreichische SPÖ hatte sich gegen Luger gestellt. Die bisherige Linzer Vizebürgermeisterin Karin Hörzing soll nun die Amtsgeschäfte übernehmen.
In Linz wird der Bürgermeister direkt gewählt, diese Neuwahl muss nun innerhalb von drei Monaten, also bis Mitte November, stattfinden. Denn die letzte Wahl hat 2021 stattgefunden, nur wenn der Bürgermeister bereits vier Jahre der sechsjährigen Amtsperiode absolviert hat, wählt der Gemeinderat das Stadtoberhaupt. Der neue Bürgermeister wird dann die nächsten drei Jahre bis zum regulären Wahltermin im Amt sein. Die Parteien dürfen nur Kandidaten aufstellen, die bereits jetzt ein Mandat im Gemeinderat haben.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Causa Kerschbaum zu einem Rücktritt des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger geführt hat. Die Konsequenzen aus seinem Verhalten wurden von verschiedenen Seiten eingefordert, was letztendlich zu seinem Rücktritt als Bürgermeister führte. Die Stadt Linz steht nun vor einer Neuwahl, bei der ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden muss. Die politische Landschaft in Linz und der SPÖ wird sich durch diesen Rücktritt verändern, und es bleibt abzuwarten, wer in Zukunft die Geschicke der Stadt leiten wird.
