Analyse: Die Gründe für das Scheitern der Blau-Schwarz-Koalition
Seit fast 20 Wochen zieht sich die Regierungsbildung in Österreich hin, und bereits zwei Versuche, eine Koalition zu bilden, sind gescheitert. Die Menschen im Land sind uneins darüber, wie es weitergehen soll, wie aus einer Umfrage des Instituts Spectra mit rund 1000 Online-Befragten hervorgeht.
Uneinigkeit in der Bevölkerung
Laut der Umfrage sprechen sich 33 Prozent der Befragten für Neuwahlen aus, während 29 Prozent für eine Expertenregierung plädieren. 27 Prozent halten weitere Verhandlungen zwischen der SPÖ und der ÖVP mit einem dritten Partner für sinnvoll. Interessanterweise drängen fast drei Viertel der FPÖ-Wähler auf Neuwahlen.
Wer trägt die Verantwortung?
In Bezug auf die gescheiterten Verhandlungen für eine blau-schwarze Regierung gehen die Meinungen auseinander. Ein Drittel der Befragten ist der Meinung, dass die FPÖ mehr Kompromisse hätte eingehen sollen, während ein gutes Viertel die ÖVP in der Verantwortung sieht. Die Wähler beider Parteien geben sich gegenseitig die Schuld, wobei 45 Prozent der ÖVP-Wählerschaft Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten vermissen.
Ausblick auf mögliche Neuwahlen
Sollten im Sommer Neuwahlen stattfinden, könnte die FPÖ laut Umfrage ihren Vorsprung weiter ausbauen. Die ÖVP würde hinter der SPÖ zurückfallen und auf 19 Prozent der Stimmen sinken. „Die ÖVP hat viel Kredit verspielt in diesen Verhandlungsmarathon-Veranstaltungen. Bei der FPÖ sind die 35 Prozent ein Peak, aber ich glaube nicht, dass es die Decke ist“, sagt Studienautor Stephan Duttenhöfer.
Beliebtheit der Parteichefs
Die SPÖ kommt mit Parteichef Andreas Babler auf 22 Prozent, aber nur ein Achtel aller Befragten halten ihn für den besten SPÖ-Spitzenkandidaten. Die Mehrheit würde den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bevorzugen. Bei den deklarierten SPÖ-Wählern ist die Präferenz weniger klar, mit Doskozil knapp vor Doris Bures und Michael Ludwig.
Sehnsucht nach Sebastian Kurz
ÖVP-Wähler sehnen sich zu 27 Prozent nach einer Rückkehr von Ex-Kanzler Sebastian Kurz. In der Gesamtbevölkerung liegt Kurz in der Frage nach dem besten Spitzenkandidaten nahezu gleichauf mit dem aktuellen Parteichef Christian Stocker und der künftigen Salzburger Landeshauptfrau Karoline Edtstadler.
Wichtige Themen für die Bevölkerung
Die Befragten halten die Themen „Gesundheitsversorgung mit gutem Preis-Leistungs-Verhältnis“ und „Sicherheit und Migration“ für besonders wichtig. In Bezug auf Migration trauen sie der FPÖ die größte Lösungskompetenz zu, während sie der SPÖ in Gesundheitsversorgung und Sozialpolitik vertrauen. Die ÖVP wird in den Bereichen Wirtschaftswachstum und EU-Kompetenz gesehen. „Die ÖVP ist stark im EU-Thema und beim Wirtschaftswachstum. Aber wenn man sich anschaut, was den Menschen wichtig ist, ist es Asyl und Migration auf der einen Seite, und Gesundheit auf der anderen Seite. Da fehlt der ÖVP ein Spielball“, sagt Duttenhöfer.
Insgesamt spiegelt die Umfrage die vielfältigen Meinungen und Vorlieben der österreichischen Bevölkerung wider, während das Land weiterhin auf eine klare politische Richtung und Regierungsbildung wartet.
